Arbeit im Landtag

Meine parlamentarischen Arbeit findet im Brandenburger Landtag statt:

Seit Oktober 2021 bin ich Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion. Der Parlamentarische Geschäftsführer (PGF) gilt als politischer Manager des Alltagsgeschäftes der Fraktion. Im Zusammenspiel mit den anderen PGFs organisiert er die Abläufe der Parlamentsdebatten, kümmert sich um die Anwesenheit der Abgeordneten bei wichtigen Sitzungen und Abstimmungen.

Jeden Montag startet die Woche mit der Morgenlage mit dem Fraktionsvorsitzenden Daniel Keller, dem Fraktionsgeschäftsführer, dem Grundsatzreferenten und der Pressesprecherin. Im Anschluss folgt die Mitarbeiter*innen-Runde aller Mitarbeiter*innen der Fraktion, darauf folgt die Sitzung des Fraktionsvorstandes.

Immer am Dienstag treffen sich alle 25 SPD-Abgeordnete in unserer Fraktionssitzung. Das ist eine wichtige und zentrale Runde für mich, denn hier planen wir fraktionsintern unsere Politik, sprechen und stimmen uns zu allen Themen und Anträgen ab und überlegen uns z.B. auch, wer zu welchen Themen reden soll und wer wann welche Standpunkte vertritt.

Zur inhaltlichen Vorbereitung der Fraktionssitzungen und der Fachausschüsse bildet die SPD-Landtagsfraktion fünf inhaltliche Arbeitskreise. Ich arbeite im AK 4 Wirtschaft, Arbeit, Energie, Infrastruktur und Landesplanung mit. Für die Fraktion übernehme ich die Sprecherfunktion in den Plenarsitzungen für die Themen Bauen und Wohnen. Jeweils in der Woche vor den Plenarsitzung und in der Plenarwoche selbst findet Dienstags die PGF-Runde zur Vorbereitung der Plenarsitzungen statt.

Als Parlamentarischer Geschäftsführer vertrete ich die SPD-Fraktion im Präsidium des Landtages und im Hauptausschuss und in der ständigen parlamentarischen Konferenz mit dem Abgeordnetenhaus von Berlin.

Am Dienstag, Mittwoch und Donnerstag finden in Potsdam die Sitzungen der Fachausschüsse statt. Ich bin aktuell Mitglied im Ausschuss für Inneres und Kommunales (kurz AIK) und im Untersuchungsausschuss 7/4 zur Aufklärung der Missstände im RBB.

Typische Parlamentswochen:

Montag: 10 Uhr Morgenlage / 11 Uhr Mitarbeiterrunde / 12.30 Uhr Fraktionsvorstand
Dienstag: 9 Uhr Fraktionssitzung / 12.20 Uhr Pressekonferenz / 14.30 Uhr PGF-Runde
Mittwoch: 8 Uhr Koalitionsfrühstück / 9.30 Uhr Präsidium / 11.00 Uhr Hauptausschuss oder 8.30 Uhr Vorberatung AIK / 10.00 Uhr – 18.00 Uhr Sitzung des AIK
Donnerstag:Wahlkreisarbeit
Freitag: Wahlkreisarbeit / 9.00 Uhr Vorberatung zum UA 7/4 / 10.00 Uhr Sitzung des Untersuchungsausschusses 7/4
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Montag: 10 Uhr Morgenlage / 11 Uhr Mitarbeiterrunde / 12.30 Uhr Fraktionsvorstand
Dienstag: 9 Uhr Fraktionssitzung / 12.20 Uhr Pressekonferenz / 13.30 Uhr Vorberatungen zur PGF-Runde /14.30 Uhr PGF-Runde
Mittwoch: 10 Uhr Plenarsitzung
Donnerstag: 10 Uhr Plenarsitzung
Freitag: 10 Uhr Plenarsitzung