Arbeit im Landtag

Meine parlamentarischen Arbeit findet im Brandenburger Landtag statt:

Seit Oktober 2021 bin ich Parlamentarischer Geschäftsführer der SPD-Landtagsfraktion. Der Parlamentarische Geschäftsführer (PGF) gilt als politischer Manager des Alltagsgeschäftes der Fraktion. Im Zusammenspiel mit den anderen PGFs organisiert er die Abläufe der Parlamentsdebatten, kümmert sich um die Anwesenheit der Abgeordneten bei wichtigen Sitzungen und Abstimmungen.

Jeden Montag startet die Woche mit der Morgenlage mit dem Fraktionsvorsitzenden Björn Lüttmann, dem Fraktionsgeschäftsführer, der Grundsatzreferentin und der Pressesprecherin. Im Anschluss folgt die Mitarbeiter*innen-Runde aller Mitarbeiter*innen der Fraktion, darauf folgt die Sitzung des Fraktionsvorstandes.

Immer am Dienstag treffen sich alle 32 SPD-Abgeordnete in unserer Fraktionssitzung. Das ist eine wichtige und zentrale Runde für mich, denn hier planen wir fraktionsintern unsere Politik, sprechen und stimmen uns zu allen Themen und Anträgen ab und überlegen uns z.B. auch, wer zu welchen Themen reden soll und wer wann welche Standpunkte vertritt.

Zur inhaltlichen Vorbereitung der Fraktionssitzungen und der Fachausschüsse bildet die SPD-Landtagsfraktion sieben inhaltliche Arbeitskreise. Für die Fraktion übernehme ich die Sprecherfunktion in den Plenarsitzungen für die Themen Gedenk-/Erinnerungskultur und Aufarbeitung, sowie zum Flughafen BER. Jeweils in der Woche vor den Plenarsitzung und in der Plenarwoche selbst findet Dienstags die PGF-Runde zur Vorbereitung der Plenarsitzungen statt.

Als Parlamentarischer Geschäftsführer vertrete ich die SPD-Fraktion im Präsidium des Landtages und im Hauptausschuss und in der ständigen parlamentarischen Konferenz mit dem Abgeordnetenhaus von Berlin.

Am Dienstag, Mittwoch und Donnerstag finden in Potsdam die Sitzungen der Fachausschüsse statt. Ich bin aktuell Mitglied in der Enquete-Kommission „Finanzierung und Gestaltung des öffentlichen Personennahverkehrs in Brandenburg und die Entwicklung der Flughafenregion Brandenburg unter Berücksichtigung der Infrastruktur und des Umwelt- und Lärmschutzes“

Typische Parlamentswochen:

Montag: 10 Uhr Morgenlage / 11 Uhr Mitarbeiterrunde / 12.30 Uhr Fraktionsvorstand
Dienstag: 9 Uhr Fraktionssitzung / 12.20 Uhr Pressekonferenz / 14.30 Uhr PGF-Runde
Mittwoch: 8 Uhr Koalitionsfrühstück / 9.30 Uhr Präsidium / 11.00 Uhr Hauptausschuss
Donnerstag:Wahlkreisarbeit
Freitag: Wahlkreisarbeit oder 9.00 Uhr Vorberatung zur Enquete-Kommission 8/2 / 10.00 Uhr Sitzung der Enquete-Kommission 8/2
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Montag: 10 Uhr Morgenlage / 11 Uhr Mitarbeiterrunde / 12.30 Uhr Fraktionsvorstand
Dienstag: 9 Uhr Fraktionssitzung / 12.20 Uhr Pressekonferenz / 13.30 Uhr Vorberatungen zur PGF-Runde /14.30 Uhr PGF-Runde
Mittwoch: 10 Uhr Plenarsitzung
Donnerstag: 10 Uhr Plenarsitzung
Freitag: 10 Uhr Plenarsitzung