Bauindustrie trifft SPD

Unter dem Motto „Bauindustrie Ost trifft die SPD-Fraktion im Brandenburgischen Landtag“ fand ein Onlinedialog, mit den Landtagsabgeordneten Helmut Barthel, Jörg Vogelsänger und Ludwig Scheetz sowie zahlreichen Mitgliedsunternehmen des Bauindustrieverbands Ost e.V. (BIVO), statt. Der BIVO vertritt die Interessen von 260 Unternehmen in den Ländern Berlin, Brandenburg, Sachsen und Sachsen-Anhalt.

Die Themen des Dialogs waren: Aktuelle Baukonjunktur, Strukturentwicklung Lausitzregion, Vergabegesetz Brandenburg, Tesla-Ansiedlung und der Umgang mit Baustoff-Recycling.

Im Gespräch mit den Unternehmen zeigte sich, dass auch die Bauindustrie als Konjunkturmotor mit Unsicherheiten durch die Coronapandemie zu kämpfen hat. Der Hauptgeschäftsführer der BIVO, Herr Dr. Robert Momberg, betonte, dass es selbstverständlich Branchen gibt, die mehr mit der Coronakrise zu kämpfen haben und dass es der Baubranche noch vergleichbar gut gehe. Jedoch merkte er an, dass externe Schocks in der Baubranche später wirken und im Auftragseingang schon deutliche Einbrüche zu verzeichnen seien.

Den Unternehmen ist es daher ein Anliegen die Investitionsrate der öffentlichen Hand hoch zu halten. Sie fordern die weitere Ausschreibung von baureifen Projekten sowie kein sparen an der falschen Stelle.

Die drei Landtagsabgeordneten konnten die Bauunternehmen ein wenig beruhigen. Sie erklärten, dass es keinen Rückgang der Haushaltsmittel für Bauprojekte gäbe. Ludwig Scheetz wiederholte den Satz von Finanzministerin Katrin Lange:“ Es werde nicht gegen die Krise angespart“.

Im weiteren Verlauf ging es um die Strukturentwicklung und das Entwicklungstempo, welches die Regierung nicht nur für die Lausitzregion, sondern für den immer mehr für die Industrie attraktiv werdenden Standort Brandenburg tun will. Denn es ist klar, dass mit dem Zuzugs- Effekt von Tesla, weitere Industriezweige und Bundesinstitute, sowie immer mehr Menschen nach Brandenburg kommen sollen. Hierfür muss die Infrastruktur in Form des Bahnnetzes, das Wohnangebot, sowie die soziale Infrastruktur wie Schulen, Kitas etc. geschaffen werden. Die Pläne des Sonderausschusses Strukturentwicklung in der Lausitz, wurden von Herrn Scheetz vorgestellt und erläutert. Hierbei wurden sich beide Gesprächspartner einig, dass das Tempo noch etwas mehr erhöht werden muss und die BIVO betonte, dass sie durch zielgerechte Förderung Ihr Engagement dort erweitern möchten.

Ein weiterer wichtiger Punkt im Dialog, war die Erläuterung der Novellierung des Vergabegesetzes. Hierbei entbrannte ein kleiner Diskurs über den Mindestvergabelohn von 13€ , obwohl von allen die Erläuterung akzeptiert wurde. Des Weiteren wurde von einem zwei Stufen Plan der Novellierung berichtet. Anfangs soll nur der Mindestvergabelohn geändert werden und dies schon bis März dieses Jahrs. Im Zweiten Schritt, soll ab Sommer das Vergabegesetz hinsichtlich ökologischer Kriterien und der Tariftreue erneut novelliert werden.

Letztlich wurden diverse wichtige Punkte ausgetauscht und die Dialogpartner werden im engen Kontakt bleiben, um gemeinsamen die Strukturentwicklung im gesamten Land Brandenburg weiterhin voranzutreiben.