Kein Raum für Rechtsextreme in unserem Kiez & unserer Gesellschaft

Ich bin zutiefst besorgt über den Vorfall, der sich am vergangenen Wochenende im KiEZ Frauensee im Landkreis Dahme-Spreewald ereignet hat. Eine Gruppe von Berliner Schülerinnen, darunter viele mit Migrationshintergrund, wollte sich für ihre MSA-Prüfungen vorbereiten, wurde jedoch mehrfach von Jugendlichen beleidigt und bedroht. Der Vorfall war so ernst, dass die zuständigen Lehrer in der Nacht unter Polizeischutz die Abreise der Schülerinnen beschlossen.

Solche Vorfälle sind inakzeptabel und zeigen einmal mehr, wie wichtig der Kampf gegen Rechtsextremismus auch im jungen Alter in unserer Gesellschaft ist. Ich verurteile diese Tat auf das Schärfste und es zeigt, dass wir unseren Fokus aktuell noch viel stärker auf die Aufklärung und Bildungsarbeit bei jungen Menschen setzen müssen. Wir dürfen rechtsextreme Aktivitäten nicht mehr verharmlosen. Die Ereignisse an einer Schule in Spree-Neiße, an der die Polizei nun wegen möglicher Straftaten mit rechtsextremem Hintergrund ermittelt, sind nur ein weiterer schockierender Vorfall. Wir müssen gemeinsam dafür sorgen, dass unsere Schulen und öffentlichen Orte sicher sind und dass jeder Mensch in unserem Land frei von Diskriminierung leben kann.

Wir brauchen in Brandenburg eine Kultur des Hinsehens, denn in Brandenburg hat rechtes Gedankengut keinen Platz. Morgen haben wir den Leiter der Koordinierungsstelle „Tolerantes Brandenburg“, Alfred Roos, in der Fraktion zu Gast. Wir werden uns intensiv mit ihm beraten, wie wir in Brandenburg aktiv gegen Rechtsextremismus vorgehen können. Außerdem bin ich sehr dankbar über das schnelle und eindeutige Statement des KiEZ Frauensee, in dem sich die Geschäftsführerin Runneck klar gegen Fremdenfeindlichkeit geäußert hat.

Jetzt muss alles dafür getan werden, dass die Verantwortlichen zur Rechenschaft gezogen werden. Wir tolerieren derartiges Verhalten nicht und müssen alles dafür tun, dass Brandenburg weiterhin ein Ort der Offenheit und Gastfreundschaft bleibt.