Der Extremismus ist aktuell die größte Gefahr für unsere Demokratie. Unser Staat sieht sich mit Bestrebungen, seine Strukturen zu unterwandern, konfrontiert. Darüber hinaus werden extremistische Bewegungen sehr oft durch Fremdkapital unterstützt bzw. finanziert. Daraus erwächst ein erhebliches Gefahrenpotential für unsere…

Zu den Enthüllungen des Recherche-Teams Correctiv: Ludwig Scheetz, Parlamentarischer Geschäftsführer und Sprecher für die Bekämpfung des Rechtsextremismus: „Mit größtem Entsetzen und Abscheu habe ich von den erschütternden Enthüllungen des Recherche-Teams Correctiv erfahren. Die Verfolgung eines völkisch-nationalistischen und rassistischen sogenannten Remigrationsplans…

Das Land Brandenburg erklärt die Haushaltsnotlage für das Jahr 2024 erneut und reagiert damit auf das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum Zweiten Nachtragshaushaltsgesetz 2021 der Bundesregierung. Unabhängig davon, ob dieses Urteil vollständig auf Brandenburg anwendbar ist, wird es den Umgang des…

Im Jahr 2001 wurde das Heimathaus in Markgrafpieske ins Leben gerufen, ein Ort, an dem Besucherinnen und Besucher in liebevoll gestalteten Räumen in längst vergangene Zeiten eintauchen können. Die gesamte Ausstattung stammt aus Markgrafpieske und seiner unmittelbaren Umgebung. Anhand historischer…